Impressum

Stadt Vilseck
Marktplatz 13
92249 Vilseck
Tel.: 09662/99-0
Fax: 09662/99-19
Email an die Stadt Vilseck

Die Stadt Vilseck ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den 1. Bürgermeister Hans-Martin Schertl.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE131842002

Nutzungsbedingungen
Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten unterliegen dem
Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Ge-
brauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur
mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt
Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien
ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen
möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nä-
here Auskünfte.
Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit
Quellenangabe allgemein gestattet.

Haftungsausschluss
Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem
Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige
Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten In-
formationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit
den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.
Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots ent-
stehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839
BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden,
die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der
Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Falls im Einzelfall erforderlich: Der Haftungsausschluss gilt nicht für Informationen,
die in den Anwendungsbereich der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtli-
nie 2006/123/EG – DLRL) fallen. Für diese Informationen wird die Richtigkeit und
Aktualität gewährleistet.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte
externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren
Betreiber verantwortlich. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“
hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung von Links die Inhalte
der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert
werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit
distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf
unserer Website und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung
gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links.
Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten an-
derer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den
Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstma-
ligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte
daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht
ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür
übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesonde-
re für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter
entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.

Dieses Impressum gilt auch für Inhalte auf unseren Webpräsenzen bei Youtube, Instagramm und Facebook

Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Stadt Vilseck nach Art. 3a
Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

Die Stadt Vilseck eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach Maßgabe der nachfolgenden Grundsätze und Rahmenbedingungen. Diese Regelungen gelten nur für die elektronische Kommunikation mit der Stadt Vilseck und nicht für Angebote von Dritten, auf die möglicherweise auf den Webseiten der Stadt Vilseck verwiesen wird.

Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach Art. 3a BayVwVfG. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Elektronische Post (E-Mail) für formfreie Schreiben

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation ist per E-Mail daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns ebenfalls automatisch gelöscht. Vorgänge und Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, können an folgende E-Mail-Adressen gesandt werden (Zugänge im Sinne der Zugangseröffnung):

• poststelle@vilseck.de
• Alle auf der Internetpräsentation der Stadt Vilseck unter Vilseck.de publizierten E-Mail-Adressen
• Die auf den Briefköpfen der Stadt Vilseck genannten E-Mail-Adressen
• Eine Übersicht der Funktions-E-Mail-Adressen der Stadt Vilseck finden Sie hier.

Bitte verwenden Sie immer die Funktions-E-Mail-Adressen (z. B. bauamt@vilseck.de) und nicht die persönlichen E-Mail-Adressen der Mitarbeiter. Bei den Funktions-E-Mail-Adressen ist sichergestellt, dass diese während der Öffnungszeiten gelesen werden. Eine automatische Weiterleitung bei den persönlichen E-Mail-Adressen der Mitarbeiter während einer Abwesenheit (Krankheit, Urlaub usw.) erfolgt nicht.

Das „besondere elektronische Behördenpostfach“ (beBPo)

Elektronische Dokumente müssen entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und über einen sicheren Übermittlungsweg eingereicht werden. Sichere Übermittlungswege sind das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) und das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo).

Allgemeine Informationen

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an Die Stadt Vilseck ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Die Stadt Vilseck nimmt Dokumente im folgenden Dateiformat entgegen:
   • Portable Data File (*.pdf)

   Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros) verwendet werden.

2. E-Mails, welche offensichtlich Schadprogramme enthalten (Viren, Trojaner etc.) oder als nicht sicher eingestuft werden, werden gelöscht. Soweit E-Mails Anhänge mit Word-, Excel- und Powerpoint-Dokumenten enthalten, werden diese einer zusätzlichen Sicherheitsprüfung unterzogen und mit einem Zeitverzug von einem Tag an den Empfänger zugestellt.

3. Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt Die Stadt Vilseck nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.

4. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von 20 Megabyte (MB) beschränkt.

5. Die Stadt Vilseck bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.

6. Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht Die Stadt Vilseck davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

7. Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.

8. Ansonsten gelten die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG.

ergänzende Erläuterung

Art. 3a BayVwVfG – Elektronische Kommunikation

(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig. Die Schriftform kann auch ersetzt werden

1. durch unmittelbare Abgabe der Erklärung in einem elektronischen Formular, das von der Behörde in einem Eingabegerät oder über öffentlich zugängliche Netze zur Verfügung gestellt wird;
2. bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines elektronischen Dokuments an die Behörde mit der Versandart nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes;
3. bei elektronischen Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer De-Mail-Nachricht nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der die Bestätigung des akkreditierten Diensteanbieters die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lässt
4. durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Staatsregierung festgelegt werden, welche den Datenübermittler (Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten.

In den Fällen des Satzes 4 Nr. 1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen.

(3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.